Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§1 Allgemeines
- Den Geschäftsbeziehungen zwischen Asta Maria – Die Bestatterin und dem Auftraggeber liegen die nachstehend genannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zugrunde, sofern nicht andere Vereinbarungen schriftlich bestätigt sind. Der Auftraggeber erkennt die AGB mit seiner Unterzeichnung des von Asta Maria – Die Bestatterin ausgestellten Formulars „Bestattungsauftrag/Vollmacht“ in allen Punkten und Bestimmungen voll an.
- Die AGB gelten auch für alle künftigen Aufträge des Auftraggebers und zwar auch dann, wenn Asta Maria – Die Bestatterin hierauf nicht in jedem Falle Bezug nimmt.
§2 Online-Angebot
- Asta Maria – Die Bestatterin übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen Asta Maria – Die Bestatterin, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens Asta Maria – Die Bestatterin kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.
- Alle Angebote sind unverbindlich. Asta Maria – Die Bestatterin behält sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
§3 Bestellung und Auftragsbestätigung
- Die Bestellung wird durch die Unterschrift des Auftraggebers auf dem Formular „Bestattungsauftrag/Vollmacht“ bei Asta Maria – Die Bestatterin verbindlich. Etwaige Beanstandungen sind vom Auftraggeber unverzüglich an Asta Maria – Die Bestatterin bekanntzugeben. Mündliche Nebenabreden sind nur dann gültig, wenn sie von Asta Maria – Die Bestatterin schriftlich bestätigt wurden (auch per E-Mail).
- Die abgegebene Auftragsbestätigung beginnt an dem Tage, an dem der Auftrag in technischer, gestalterischer oder organisatorischer Hinsicht begonnen wird. Dazu gehören auch die Leistung einer Anzahlung in Höhe von 50 % der vorläufigen Bestattungskosten, jedoch mindestens 500,00 Euro, sowie die Erteilung der Vollmacht für sämtliche der für die Bestattung erforderlichen Formalitäten.
- Erfolgt keine Anzahlung, kann Asta Maria – Die Bestatterin den Auftrag ablehnen und eine Bearbeitungsumlage in Höhe von mindestens 500,00 Euro plus 19 % Mehrwertsteuer aus den vereinbarten Leistungen bar erheben. Bei Überführungen ins Ausland ist eine Anzahlung der Bestattungskosten in Höhe von 2.000,00 Euro nach Auftragserteilung sofort zu entrichten.
- Ereignisse höherer Gewalt berechtigen Asta Maria – Die Bestatterin auch innerhalb eines Verzuges, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Asta Maria – Die Bestatterin wird den Auftraggeber unverzüglich über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt informieren. Der höheren Gewalt stehen alle unvorhersehbaren Umstände gleich, die Asta Maria – Die Bestatterin die Erfüllung des Auftrages wesentlich erschweren oder aber gänzlich unmöglich machen.
- Änderungen der Ausführung, die sich als technisch und organisatorisch notwendig erweisen und unter Berücksichtigung der Interessen von Asta Maria – Die Bestatterin für den Auftraggeber zumutbar sind, bleiben vorbehalten.
- Die Gültigkeit des Vertrages ist unabhängig von der Genehmigung durch Behörden oder Dritte. Soweit eine Genehmigung durch Asta Maria – Die Bestatterin beschafft wird, eine Grabnutzung bestellt oder eine Kremation beauftragt wird, handelt Asta Maria – Die Bestatterin im Namen des Auftraggebers und erledigt somit lediglich einen Geschäftsbesorgungsauftrag. Die Kosten der beauftragten Leistungen trägt in jedem Falle der Auftraggeber.
- Notwendige Änderungen, auch aufgrund behördlicher Auflagen, gelten als Auftragserweiterung.
- Eventuell erforderliche Fremdleistungen können von Asta Maria – Die Bestatterin auf Rechnung des Auftraggebers in Auftrag gegeben werden. Eine besondere Zustimmung des Auftraggebers ist nicht erforderlich.
§4 Transport, Versand
- Der Transport oder Versand erfolgt in der Regel auf Rechnung und Gefahr von Asta Maria – Die Bestatterin. Die Kosten für eine zusätzlich gewünschte Transportversicherung trägt der Auftraggeber. Transportschäden müssen unverzüglich durch Tatbestandsaufnahme gegenüber Asta Maria – Die Bestatterin festgestellt werden.
- Rügen wegen offensichtlicher Mängel kann Asta Maria – Die Bestatterin nur dann berücksichtigen, wenn der Auftraggeber diese Asta Maria – Die Bestatterin unmittelbar vor Versenkung des Sarges bzw. der Urne anzeigt. Alternativ kann auch binnen zwei Wochen der Fotobeweis erbracht werden.
§5 Zusatzbestimmungen
- Die Bestattungskostenrechnung, ausgestellt von Asta Maria – Die Bestatterin, ist 14 Tage nach Rechnungsdatum fällig und ohne Abzug zahlbar, falls in ihr kein anderes Fälligkeitsdatum bestimmt ist.
- Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist Asta Maria – Die Bestatterin berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des banküblichen Sollzinssatzes ab dem Tag nach Fälligkeit zu berechnen. Ferner sind sämtliche Mahn- und Inkassokosten zu ersetzen.
- Gegen die Rechnungsforderungen von Asta Maria – Die Bestatterin ist die Aufrechnung ausgeschlossen, es sei denn mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen.
- Beim Inkasso abgetretener Sterbegeld- oder sonstiger Ansprüche gegen Versicherungen, Krankenkassen und Dritte handelt Asta Maria – Die Bestatterin ausschließlich im Auftrag, auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers.
- Besteht ein Anspruch auf Auszahlung von Versicherungssummen oder anderen Beträgen teilweise oder gar nicht, so hat der Auftraggeber den fehlenden Betrag auf Anforderung von Asta Maria – Die Bestatterin unverzüglich nachzuzahlen.
- Der Auftraggeber erklärt, dass er davon in Kenntnis gesetzt ist, dass die durch den vorstehenden Auftrag entstehenden Forderungen an ein Finanz-Factoring-Unternehmen sowie an ein refinanzierendes Institut abgetreten werden können. Der Auftraggeber stimmt dem ausdrücklich zu.
- Es besteht die Möglichkeit auf Ratenzahlung im Zeitraum von drei Monaten. Voraussetzung hierfür ist entsprechende Bonität bzw. Bonitätssicherheit des Auftraggebers und eine entsprechende schriftliche Vereinbarung zwischen Asta Maria – Die Bestatterin und dem Auftraggeber.
- Asta Maria – Die Bestatterin ist dazu berechtigt, die Bonität bzw. die Bonitätssicherheit des Auftraggebers jederzeit zu überprüfen.
- Der Auftraggeber willigt ein, dass der Name sowie Geburts- und Sterbedatum des Verstorbenen auf der Internetseite www.astamaria.de veröffentlicht wird. Wird dies vom Auftraggeber nicht gewünscht, bedarf es seiner ausdrücklichen schriftlichen Erklärung.
§6 Kündigung
- Kündigt der Auftraggeber den Vertrag über die in Auftrag gegebene Bestattung bzw. Bestattungsvorsorge oder wird Asta Maria – Die Bestatterin die Bestattung bzw. die Bestattungsvorsorge infolge eines Umstandes unmöglich, den der Auftraggeber zu vertreten hat, ist Asta Maria – Die Bestatterin berechtigt, die vereinbarte Vergütung zu verlangen, gegebenenfalls unter Abzug der durch die Vertragsaufhebung ersparten Aufwendungen oder ihres durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erzielten Erwerbs. Weitergehende Ansprüche behält sich Asta Maria – Die Bestatterin vor.
§7 Regelungen
- Die Regelungen zu §5 und §6 schließen nicht aus, dass Asta Maria – Die Bestatterin überhaupt kein Schaden oder nur ein geringer Schaden bzw. Vermögensnachteil entstanden ist.
§8 Haftung
- Asta Maria – Die Bestatterin haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Auftraggeber Schadenersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Erfüllungsgehilfen, beruhen. Soweit Asta Maria – Die Bestatterin keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadenersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
- Die gleiche Begrenzung gilt für die Haftung, soweit Asta Maria – Die Bestatterin schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt. Ausgeschlossen sind Schadenersatzansprüche, die nicht innerhalb von sieben Tagen nach Eintritt des Schadens bei uns angezeigt wurden. Im Übrigen ist unsere Schadenersatzhaftung ausgeschlossen.
- Das Mitfahren zum oder vom Friedhof oder Krematorium in Bestattungsfahrzeugen ist generell nicht gestattet. Sonstige Beförderungen des Auftraggebers von Trauergästen oder Dritten erfolgen auf eigene Gefahr.
§9 Schlussbestimmungen
- Der Gerichtsstand für beide Teile ist das Amtsgericht Berlin-Pankow.
Inhaber von Asta Maria – Die Bestatterin: Asta Maria Krohn,
Finanzamt Berlin-Pankow/Weißensee, Steuer-Nr.: 35/400/00897
USt-Id-Nr.: DE348787733 - Salvatorische Klausel, den Bestattungsauftrag (in Form von Kostenübersicht und Bestattungsauftrag/Vollmacht) betreffend: Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages über die Durchführung der Bestattung unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht berührt. Asta Maria – Die Bestatterin und der Auftragnehmer sind vielmehr verpflichtet, statt der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen und rechtlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt.
Widerrufsrecht
1. Widerrufsbelehrung
Der Auftraggeber (Kunde) hat das Recht, den Bestattungsvertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Datum des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Auftraggeber das Bestattungsinstitut Asta Maria – Die Bestatterin (Inhaberin Asta Maria Krohn, Uhlandstraße 3, 13156 Berlin, Telefon 0178 265 83 14, Fax 030 – 2218 7662, E-Mail mail@astamaria.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. einen mit der Post versandten Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Es kann dafür der unten angegebene Muster-Widerrufstext verwendet werden.
Zur Wahrung der Widerspruchsfrist reicht es aus, dass der Auftraggeber die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerspruchsfrist absendet.
2. Folgen des Widerrufs
Leistungen, die Asta Maria – Die Bestatterin vom Auftraggeber bis dahin in Verbindung mit dem Bestattungsauftrag erhalten hat, werden spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückgezahlt, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Asta Maria – Die Bestatterin eingegangen ist. Für die Rückzahlung wird das Zahlungsmittel verwendet, welches bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde, es sei denn, mit dem Auftraggeber wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
3. Wertersatz als Rechtsfolge des Widerrufs von außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen nach § 357a BGB
Bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen muss der Kunde/Auftraggeber sein Verlangen auf einem dauerhaften Datenträger übermitteln (das vom Kunden ausgefüllte und unterschriebene Formular „Bestattungsauftrag/Vollmacht“ der Firma Asta Maria – Die Bestatterin muss in Papierform vorliegen oder per E-Mail an mail@astamaria.de bzw. per Fax an 030 2218 7662 bzw. als Foto per Messanger an 0178 265 83 14 gesandt sein).
Mit der Unterschrift des Auftraggebers auf dem genannten Formular („Bestattungsauftrag/Vollmacht“) wurde das Einverständnis mit den AGB von Asta Maria – Die Bestatterin erklärt und erfolgte eine schriftliche Aufklärung darüber, dass ausführliche Hinweise zum Widerrufsrecht hier zu finden sind.
Desweiteren wurde durch den Vertragsabschluss ausdrücklich verlangt, dass mit der Leistung von Asta Maria – Die Bestatterin vor Ablauf des Widerrufrechts begonnen werden soll.
War der Auftraggeber bei und durch Vertragsabschluss damit einverstanden, dass die Dienstleistung sofort und damit während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat der Auftraggeber an Asta Maria – Die Bestatterin den Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Auftraggeber die Firma Asta Maria – Die Bestatterin von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet hat, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Text für ein Muster-Widerspruchsformular
- An Asta Maria – Die Bestatterin, Inhaberin Asta Maria Krohn, Uhlandstraße 3, 13156 Berlin / Fax 030- 2218 7662, E-Mail mail@astamaria.de
- Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Bestattungsvertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistungen: Bestattung von (Name des Verstorbenen).
- Beauftragt am:
- Name und Anschrift des Auftraggebers:
- Unterschrift des Auftraggebers (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Ort, Datum